Aufhebung Förderungsbescheid

Habe am 04.11.2022 ein Schreiben des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle bekommen, in dem empfohlen wird, den Widerspruch gegen den Aufhebungsbescheid zur Förderung des elektrisch betriebenen Fahrzeugs ( Model S ) nicht weiter zu verfolgen.
Sind noch weitere Betroffene im Forum. Frage ist, ob man weiter Klage gegen das Amt führen sollte. Dann wäre es hilfreich, wenn sich alle Betroffenen zusammentun.

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Was ist denn der Grund für den Aufhebungsbescheid?

Verschaffe dir am besten ein T, im Owners Bereich gibt es hierzu bereits einen Thread:

https://tff-forum.de/t/problem-bafa/19865/52

Es geht um die nachträgliche Streichung des Model S aus der Bafa-Liste vom 30.07.2017 bis 06.03.2018. Alles Modell S- Käufer mussten damals die 2 TEuro wieder an das Amt zurückzahlen.

Danke, ich erinnere mich an die Debatte und die (zweifelhaften) Versuche von Tesla, ein Model S „Basismodell“ unter die Preisgrenze zu drücken.

Schon damals hieß es, das Modell wäre nur „Vaporware“…

Ich erinnere mich daran, dass es hier im Forum mindestens eine Person ein Model S Base tatsächlich erhalten hat, eine reine Vaporware war es offenbar nicht.

Gruß Mathie

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O.k.
Danke dir den Hinweis.
Wer lesen kann, ist klar im Vorteil.
Dann stell ich mal ein Foto von unserem Model in den Ownerbereich.

So, wenn man nach Basisversion und nicht nach base sucht, findet man es auch:

@Ferrarihubi Wurde Dein Förderbescheid von der BAFA auch aufgehoben?

Gruß Mathie

Ja.
Unser Widerspruch gegen den Aufhebungsbescheid muss jetzt bis 25.11. bestätigt oder zurückgenommen werden.

Gruß
André

Ist bei mir auch etwas „unglücklich“ gelaufen.
Am 14.09.2020 Antrag korrekt gestellt.
Vom Amt geprüft - …???!!!
Am 22.11.2020 genehmigt und bezahlt
In 2022 dann auf einmal die Aufforderung zur Rückzahlung, da das Fahrzeug nicht förderfähig sei… viel hin und her…
Ich hab das MS gekauft, weil ich es wollte, nicht wegen der eventuellen Förderung.
In Deutschland kann sich so ein planloses Getue nur der Staat leisten.
Das ist Deutschland…

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Genauso hier auch. Besteht hier Zweckmäßigkeit, das ganze weiter zu verfolgen? Interessant sind ja die Laufzeiten von Amt Seite her (Antrag von 2017, jetzt Entscheidung) - aber wir sollen innerhalb von 3 Wochen antworten… :smiley:

Was ist mit Verjährung?

Noch schöner, wenn die Förderung nachträglich aberkannt wird. Zahlst du Zinsen

Das Amt hat sich das Geld schon in 2017 zurückzahlen lassen. Da waren sie ganz schnell dabei.:frowning:

Guckst du Beitrag 10 - von mir

Tesla hatte damals geschrieben, als das Problem bekannt wurde, dass sie klagen werden und dass sie sicher sind den Prozess zu gewinnen.
Gleichzeitig konnte man bei Tesla beantragen, sich als Kläger mit anzuhängen und sich durch Tesla vertreten zu lassen.
Und jetzt das wichtigste: Tesla übernimmt die 2.000 €, der Basta Bafa wenn man sich mit daran hängt.
Ich war leider so gutgläubig, dass alles gut gehen wird und wollte das ganze aussitzen.

Evtl sollten wir hier bei Tesla ansetzen.

Ich werde nachher mal den Schriftverkehr raus suchen.

Verursacher ist die Willkür der Bafa.
Einen anderen dafür zu hängen, nicht mein Stil.

Naja, Stiel sowieso nicht, wenn, dann Stil.

Aber es ist nicht Willkür der Bafa, sondern fragwürdiges Verhalten von Tesla, die mit aller Gewalt die Model S förderfähig machen wollten. Ich erinnere mich gut, schon damals zu sagen „seid vorsichtig, das wird keinen Bestand haben“. Sinn der Förderung war und ist ja nicht, jedes Elektroauto einschließlich von Luxusfahrzeugen zu fördern, sondern den breiten Einstieg in die Elektromobilität. Daher ja auch die Förderungsgrenze.

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Hallo maboko4711,
Bist Du selbst von dem Fall betroffen?
Ich sehr wohl. Und es geht aktuell nur darum festzustellen, ob noch weitere Owner davon betroffen sind. Wenn ja, dann würde sich eine Klage gegen das Amt lohnen.
Tesla hat nur deswegen den Prozess verloren, weil sie als Hersteller keinen Rechtsanspruch haben. Bitte ganz einfach mal die Urteilsbegründung richtig lesen. Als Käufer habe ich eine ganz andere Rechtsposition gegenüber der Bafa.
Ich habe aber keine Lust wegen 2 TEuro ein langwieriges Rechtsverfahren anzustreben. Da muss schon für mehr als einen etwas herausspringen. Mit dem richtigen Anwalt ist da auf jeden Fall mit einer Musterklage etwas drin.
Gruß
Wladimir

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Nein, ich habe damals ganz bewusst mit dem Kauf gewartet bis ca 2018 und habe natürlich keine Förderung bekommen.