Rechtliche Bewertung von Dashcams in Deutschland

Sonstige Beiträge...

Re: Rechtliche Bewertung von Dashcams in Deutschland

von Volker.Berlin » 16. Mai 2018, 06:16

Diese Frage stelle ich mir auch die ganze Zeit. Wie will man denn beweisen, wann die Kamera an war und wann aus? Dazu müsste die Speicherkarte schon beschlagnahmt werden...
Benutzeravatar
Moderator
 
Beiträge: 13909
Registriert: 31. Okt 2012, 18:09
Wohnort: Berlin

Re: Rechtliche Bewertung von Dashcams in Deutschland

von Disty » 16. Mai 2018, 06:32

Ein Urteil zum davon laufen. Wie lange ist denn bitteschön das dauerhafte aufzeichnen?? 60 Sekunden oder Minuten?
Ich werde jetzt wieder eine installieren denn die Busse weil so eine Kamera dauerhaft aufzeichnet nehme ich in kauf wenn die Unfalldaten verwendet werden können.
Perfekt ist: Eine Illusion ;)
Benutzeravatar
 
Beiträge: 1312
Registriert: 28. Okt 2015, 19:24

Re: Rechtliche Bewertung von Dashcams in Deutschland

von Mathie » 16. Mai 2018, 07:23

Disty hat geschrieben:Ein Urteil zum davon laufen. Wie lange ist denn bitteschön das dauerhafte aufzeichnen?? 60 Sekunden oder Minuten?

Ich finde das Urteil gut!

In dem Artikel, den ich zitiert habe stand, dass eine permanente, anlasslose Aufzeichnung unzulässig sei. Darunter verstehe ich, dass die Kamera immer aufnimmt und speichert, wenn das Auto an ist.

Wenn die Kamera die Daten nur anlassbezogen speichert, also entweder, weil man aus einem konkreten Anlass den Auslöser drückt oder weil ein Beschleunigungssensor ausgelöst wurde, dann ist die Aufzeichnung zulässig. Wie lange die Anlassbezogenheit gilt, hängt vom Anlass ab. Wenn ich im Urlaub durch eine landschaftlich schöne Strecke fahre und ein Timelapsevideo davon machen will, darf ich anlassbezogen die ganze Fahrt aufnehmen und speichern (bei einer Veröffentlichung muss dann natürlich auf den Datenschutz geachtet werden)

Wenn ein Sensor einen Unfall registriert, dann darf natürlich nicht die ganze Fahrt vorher permanent gespeichert werden, da es dafür ja keinen Anlass gibt. Wenn die Kamera nach Auslösung des Sensors 30s oder 60s vor der Auslösung aus dem flüchtigen Speicher in einen permanenten Speicher schreibt, ist das sicherlich zulässig, es erfolgt ja keine anlasslose Daueraufzeichnung. So zumindest meine Laiensicht.

@Volker.Berlin ich könnte mir vorstellen, dass die Polizei nach einem Unfall die Cam beschlagnahmen dürfte, um den Unfall aufzuklären. Dann kann sie feststellen, ob die Aufnahmen nur im zulässigen Rahmen gemacht wurden. Ob so eine Prüfung auch im Rahmen einer allgemeinen Verkehrskontrolle gemacht werden dürfte, weiß ich als Laie nicht. Zulässigkeit von Felgen oder anderer Modifikationen am Auto wird da ja auch geprüft. Vielleicht kann ein Jurist was dazu sagen.

Gruß Mathie
Model S 85D, Air, Tech, 19"
 
Beiträge: 7407
Registriert: 10. Apr 2015, 19:47

Re: Rechtliche Bewertung von Dashcams in Deutschland

von TeslaVIE » 16. Mai 2018, 08:27

Das Urteil lässt mehr Fragen offen, als es beantwortet.

Anlassbezogen: ich möchte meine Fahrt aufnehmen - passiert dauernd mit gopros z.B. beim Sport
Dauerhaft: nur wenn Fahrzeug in Betrieb, daher nicht dauerhaft

Ansonsten ist alles nicht vernünftig machbar. Ich möchte nicht auf einen Crashsensor angewiesen sein, der bestimmt, wann gespeichert wird oder wann nicht (weil aufgenommen müsste ja sowieso dauerhaft werden). Und im Rahmen eines Unfalls vielleicht auch noch daran denken müssen, eine Taste zu drücken... Wer denkt da dran?
Benutzeravatar
 
Beiträge: 393
Registriert: 10. Jul 2016, 19:38

Re: Rechtliche Bewertung von Dashcams in Deutschland

von siggy » 16. Mai 2018, 08:34

Das Urteil ist ja leider nicht so eindeutig. Man kann aufnehmen. Aber die Polizei kann das Ding beschlagnahmen. Evtl. erreichst Du eien bessere Entschädigung die Dir dann aber wieder abgenommen werden kann wegen Verletzung des Datenschutzrechtes. Ausserdem droht eine Gewinnabschöpfung wenn ich das richtig erinnere.
Spielt anschient bei den neuen Tesla und Nissan Modellen noch keine Rolle obwohl da mehr als eine Kamera alles abbilden. Und einen noch wesentlich besseren Einblick gewähren als der kleine Ausschnitt einer Dashcam.

Da wird sich noch einiges ändern in den nächsten Jahren. Was ist z.B. mit den dann autonom fahrenden Fahrzeugen. Die haben ein noch viel größeres Interesse an den Videos. Sind dann sehr ungleiche Waffen. Ich Null. Der Autonome alles schön aufbereitet und auf dem Flatscreen zu sehen. Die Macht der Bilder kann da massiv durchschlagen.
www.borkum-exklusiv.de Freizeitfahrer mit Model S seit 20.03.2014, bisher 300.000km
Benutzeravatar
 
Beiträge: 2485
Registriert: 23. Sep 2013, 12:41

Re: Rechtliche Bewertung von Dashcams in Deutschland

von Mathie » 16. Mai 2018, 08:46

siggy hat geschrieben:Man kann aufnehmen. Aber die Polizei kann das Ding beschlagnahmen. Evtl. erreichst Du eien bessere Entschädigung die Dir dann aber wieder abgenommen werden kann wegen Verletzung des Datenschutzrechtes. Ausserdem droht eine Gewinnabschöpfung wenn ich das richtig erinnere.

Woher hast Du die Idee mit der Gewinnabschöpfung?

Da wird sich noch einiges ändern in den nächsten Jahren. Was ist z.B. mit den dann autonom fahrenden Fahrzeugen. Die haben ein noch viel größeres Interesse an den Videos. Sind dann sehr ungleiche Waffen. Ich Null. Der Autonome alles schön aufbereitet und auf dem Flatscreen zu sehen. Die Macht der Bilder kann da massiv durchschlagen.

Die Datenschutzregeln gelten doch für alle gleich, wie meinst Du das mit ungleichen Waffen?

Gruß Mathie
Model S 85D, Air, Tech, 19"
 
Beiträge: 7407
Registriert: 10. Apr 2015, 19:47

Re: Rechtliche Bewertung von Dashcams in Deutschland

von siggy » 16. Mai 2018, 08:53

War ein Radiobeitrag. Du verwendest ein Gerät was grundsätzlich nicht erlaubt ist und erreichst damit unter Umständen eine höhere Entschädigung die dir dann wegen Gewinnabschöpfung abgenommen wird. Sorry genauer erinnern ich mich nicht.
Ungleiche Waffen. Ich kann nur aussagen wie meine Erinnerung ist. Und das die fehlerbehaft sein wird ist klar. Das autonome Fahrzeug liefert eine Art Live Fernsehbericht aus seiner Sicht. Da sehe ich ein Ungleichgewicht. Wer hört mir zu wenn das Video so schön alles zeigen oder eben nicht zeigt?
Mathie hat geschrieben:
siggy hat geschrieben:Man kann aufnehmen. Aber die Polizei kann das Ding beschlagnahmen. Evtl. erreichst Du eien bessere Entschädigung die Dir dann aber wieder abgenommen werden kann wegen Verletzung des Datenschutzrechtes. Ausserdem droht eine Gewinnabschöpfung wenn ich das richtig erinnere.

Woher hast Du die Idee mit der Gewinnabschöpfung?

Da wird sich noch einiges ändern in den nächsten Jahren. Was ist z.B. mit den dann autonom fahrenden Fahrzeugen. Die haben ein noch viel größeres Interesse an den Videos. Sind dann sehr ungleiche Waffen. Ich Null. Der Autonome alles schön aufbereitet und auf dem Flatscreen zu sehen. Die Macht der Bilder kann da massiv durchschlagen.

Die Datenschutzregeln gelten doch für alle gleich, wie meinst Du das mit ungleichen Waffen?

Gruß Mathie
www.borkum-exklusiv.de Freizeitfahrer mit Model S seit 20.03.2014, bisher 300.000km
Benutzeravatar
 
Beiträge: 2485
Registriert: 23. Sep 2013, 12:41

Re: Rechtliche Bewertung von Dashcams in Deutschland

von Mathie » 16. Mai 2018, 09:11

TeslaVIE hat geschrieben:Das Urteil lässt mehr Fragen offen, als es beantwortet.

Das haben Urteile so an sich, es wird ein konkreter Fall entschieden. Die Obersten Gerichte packen dann noch gerne ein paar Aussagen zur allgemeinen Auslegung der betreffenden Regelungen mit rein.

Wir haben ja bis dato nur die Berichte über die Urteilsverkündung und was da gesagt wurde. In der schriftlichen Urteilsbegründung steht dann normalerweise präziser, was die Gründe für die Entscheidung waren.

Anlassbezogen: ich möchte meine Fahrt aufnehmen - passiert dauernd mit gopros z.B. beim Sport

Verstehe ich nicht, was hat eine Autofahrt mit Sport zu tun? Klar gibt es konkrete Gründe eine ganze Fahrt aufzunehmen, hatte oben ja einen beispielhaft genannt. Das ist dann wohl auch zulässig. Lediglich die vage Erwartung dass etwas passieren könnte ohne konkreten Hinweis dass es passieren wird, wäre wohl anlasslos.

Dauerhaft: nur wenn Fahrzeug in Betrieb, daher nicht dauerhaft

Das verstehe ich nicht? Was ist dauerhaft? Die Speicherung oder meinst du eine andauernde Aufnahme?

Ansonsten ist alles nicht vernünftig machbar. Ich möchte nicht auf einen Crashsensor angewiesen sein, der bestimmt, wann gespeichert wird oder wann nicht (weil aufgenommen müsste ja sowieso dauerhaft werden).

Aber eine flüchtige Aufnahme ohne Speicherung ist etwas ganz anderes als die dauerhafte Speicherung einer Aufnahme. Was Du mit dauerhafter Aufnahme meinst ist mir nicht klar. Meinst Du den andauernden Aufnahmevorgang oder eine dauerhafte Reproduktion des Aufgenommenen, so wie man zu einem Fotoabzug umgangssprachlich auch manchmal Aufnahme sagt?

Und im Rahmen eines Unfalls vielleicht auch noch daran denken müssen, eine Taste zu drücken... Wer denkt da dran?

Dafür gibt es ja die Sensoren, wenn Du die aus welchen Gründen auch immer nicht haben willst, dann wäre eine Lösung mit Taste für die dauerhafte Speicherung der Aufnahmen auch eine Option. Aber niemand schreibt die Variante mit Taste vor, Du musst also nicht daran denken!

Wenn Du klar sagen würdest, was Dein Ziel ist, dann könnte man überlegen, ob und ggf. wie das mit dem deutschen Datenschutzrecht in Einklang zu bringen ist.

Gruß Mathie
Model S 85D, Air, Tech, 19"
 
Beiträge: 7407
Registriert: 10. Apr 2015, 19:47

Re: Rechtliche Bewertung von Dashcams in Deutschland

von harald-hans » 16. Mai 2018, 09:35

Armes Deutschland - alles muss verkompliziert werden ... :evil:

Ich fahre absolut gesetzeskonform - mir kracht einer rein weil er z.B. einfach ohne Blinker rüber zieht - alles ist beweisbar weil mit Dashcam auf den üblichen 3min. Abschnitten gefilmt und dann Diskussion wegen Datenschutz des oder der Anderen - was soll dass bitte - so blöd muss man erst mal sein - sorry - wir sind echt auf dem Weg zum Bananenstaat - wobei - ich denke dort ist es vermutlich teilweise einfacher ...
LG, harald-hans

Model S 90 D seit 28.02.17 ... ;)

https://up.picr.de/29542867qi.jpg
Benutzeravatar
 
Beiträge: 224
Registriert: 7. Jul 2014, 14:10
Wohnort: Hessisch Uganda

Re: Rechtliche Bewertung von Dashcams in Deutschland

von teslacolonia » 16. Mai 2018, 09:46

Moin!

Ich habe gestern das erste Mal in meinem Leben eine Anzeige gegen einen anderen Autofahrer erstattet. Dieser ist mir mit 1-2m "Abstand" hinten aufgefahren. Nachdem ich dann auf die rechte Spur gewechselt bin (ich war im Überholvorgang) fuhr er mit dem gleichen Abstand vorne vorbei und scherte ein. Im weiteren Verlauf hat er mehrfach andere Verkehrsteilnehmer rechts überholt dies sogar auf dem Standstreifen....zu dem Zeitpunkt war das Urteil mir noch nicht bekannt. Die Polizei bat mich die Dashcam Videos auf eine CD zu brennen und mitzugeben. Ich bin gespannt wie das nun ausgeht. Die Aufnahme war auf jeden fall anlassbezogen nachdem er mir so nah auffuhr, dass ich von seinem Auto nur noch die Windschutzscheibe im Rückspiegel sah.

Gruss
Model S P85 06/14 Model X 90D 05/17 Weiterempfehlungslink: https://www.tesla.com/referral/daniel8891
 
Beiträge: 295
Registriert: 14. Jun 2014, 20:12
Wohnort: Köln

VorherigeNächste

Wer ist online?
Mitglieder in diesem Forum: panerai_lumi und 1 Gast