Förderung DUH sinnvoll?

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Re: Förderung DUH sinnvoll?

von twiker » 20. Nov 2016, 21:14

Ich kann nur sagen: Hut ab vor der Aufklärungsarbeit der DUH und dem persönlichen Einsatz von Herrn Resch.

Die Wahrheit lässt sich nicht verbiegen und kommt immer irgendwann ans Tageslicht. Traurig allerdings, dass in unserem Land dazu soviel Mut erforderlich ist.
 
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Re: Förderung DUH sinnvoll?

von Volker.Berlin » 20. Nov 2016, 21:19

Mathie hat geschrieben:
hiTCH-HiKER hat geschrieben:Außerdem werden nur Unternehmen abgemahnt, die falsche oder unzureichende Angaben zur Täuschung der Verbraucher (bewusst oder unbewusst) gemacht haben, was einem professionell agierenden Betrieb eigentlich nicht passieren darf.

Das stimmt so nicht. Zumindest in manchen Fällen Klagte die DUH auch, wo nach Auffassung des Gerichts kein Rechtsverstoß vorlag:
http://www.rechtsanwalt-flensburg.de/de ... rueck.html

Man findet immer Gegenbeispiele. Herr Resch hat ja eingeräumt, dass sie "nur" in 96% ihrer Streitfälle vor Gericht Recht bekommen.

Hast Du Dir der Text hinter dem von Dir genannten Link einmal durchgelesen? "In unserer Erwiderung vertraten wir die Auffassung, die Verpflichtung [...] treffe nur den dort genannten Verkäufer selbst sowie die ausdrücklich [...] genannten Vermieter, Verpächter und Leasinggeber. Da der Makler nicht genannt würde, treffe diesen auch die Verpflichtung nicht. Dieser Auffassung schloss sich das Langericht Flensburg in seinem Hinweisbeschluss vom 22.02.2016 an." (Hervorhebung von mir, Tippfehler in der Quelle.) Kommt mir jetzt eher wie eine juristische Feinheit oder vielleicht sogar eine Lücke im Gesetz vor, als wie ein grober inhaltlicher Fehler der DUH.
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Re: 250 neue Fördermitglieder für die DUH!

von past_petrol » 20. Nov 2016, 22:07

Hallo !

Ich möchte mich auch noch einmal äußern.

Zuerst finde ich es auch absolut fördernd, die DUH als Solches in Frage zu stellen und bin auch für die Denkanstöße von @FrankfurterBub dankbar. In diesem Land darf sich jeder eine Meinung bilden und diese auch kundtun, wenn sie denn nicht gegen geltendes Recht verstößt. Gerade dieses Forum lebt durch seine Vielfalt und die vielen tollen Menschen, die hier teilhaben und teilhaben lassen.

Wer anders denkt, ist aus meiner Sicht hier immer gern willkommen ! ;)

Seit einigen Jahren engagiere ich mich auf unterschiedliche Weise in den Themen Nachhaltigkeit, Gesellschaft, E-Mobilität und Umwelt.

Mir ist noch kein Thema untergekommen - wie das Umweltthema - welches kaum eine ernstzunehmende Lobby hat.

Die Erkenntnisse der letzten Jahre sind für mich zusammengefaßt die, dass sich ernsthaft nichts bewegen wird, wenn man es nicht selber anpackt und unsere Kinder mitreißt. Unterlassen wir dies, gehen wir unter - davon bin ich fest überzeugt.

Zu dieser Überzeugung gelangte ich durch Gespräche mit vielen interessanten Menschen - bis hin zu Elon Musk persönlich.

Auf diesem Weg habe ich schon viel früher Kontakt zu Journalisten gehabt, die auch Kenntnis von den Messungen und dem Vorgehen der DUH hatten - auch zu recht frühen Zeitpunkten im Gesamtgeschehen.

Diese Gespräche ließen es mir kalt den Rücken herunterlaufen. In Deutschland werden Menschen, die sich mit diesem Thema befassen, bedroht, eingeschüchtert, massiv an ihrer Arbeit gehindert und mit Verfahren überzogen, wie man es sonst nur aus TV-Thrillern kennt.

Das ist Realität ! Menschen müssen massiv ihre Identität verbergen, weil sie sonst in diesem Land keinen Job mehr in ihrem Berufsfeld bekommen würden.

Habt Ihr Euch mal gefragt, warum die DUH in der Schweiz messen läßt ? Hier mal ein sehr FETTES DANKESCHÖN an dieses Land ! Mag sein, dass im Bankenwesen noch einiges zu klären ist, aber in diesem Thema würde wenig gelaufen sein, wenn man nicht in der Schweiz ein Labor gefunden hätte, was die ersten Messungen mit begleitete.

In DE war es es nicht möglich - oder nur sehr schwer - Messungen im Rahmen der DUH-Aktivitäten durchzuführen. Kein Labor würde jemals wieder einen Auftrag der deutschen Automobilindustrie erhalten.

Aus meiner persönlichen Lebenserfahrung heraus schätze ich unseren Rechtsstaat und habe ihn auch schon sehr schätzen gelernt.

ABER:

Es gibt in unserem Staat keinen Automatismus, der Unrecht zu Tage befördert ! Es gibt nur einen Automatismus, der Unrecht seiner Strafe überführt, so es denn bekannt wurde oder bekannt gemacht wurde.

Exakt an diesem Punkt greift die DUH !

Und wir alle müssen und einmal fragen, warum es so eine Institution wie die DUH benötigt, um auf das Aufmerksam zu machen, was z.B. im Rahmen des "Abgasskandals" in diesem Land vor sich geht.

Das aneinandergekettete (gewollte ?) Versagen sämtlicher, zuständiger Institutionen in dieser causa bringt mein Verständnis von Recht und Unrecht gegenüber meinem Land in gehörige Schieflage.

Ich weiss sicher, dass es hier eine Menge aufrichtiger Menschen gibt, die sich neben ihrem Beruf massiv engagieren - auf ganz unterschiedliche Weise. Es ist aber absolut nachvollziehbar, dass sich kaum jemand - gerade als Einzelperson - gegen eine derart mächtige Lobby stellen möchte oder will, wie die der deutschen Automobilindustrie. Das allein ist finanziell schon ein Problem !

Wo zum Geier sind denn Greenpeace & Co. hier ? Wer zieht es denn am Ende wirklich durch - bis vor Gericht ? Wer verklagt denn die Stadt Düsseldorf ? Wer macht das am Ende wirklich ?

Ich muß gestehen, dass ich unendlich dankbar bin, dass es wenigstens eine Institution in diesem Land gibt, die derartig durchreißt und deren Mitarbeiter sich teils massiven Drohungen und Verleumdungen ausgesetzt sehen.

Diese Arbeit verdient meinen persönlichen, absolut höchsten Respekt. Und wenn ich auch nur irgendetwas tun kann, um dieses Vorgehen zu unterstützen, dann mache ich es.

Gern können wir darüber streiten, wie die DUH es anstellt, aber das OB ist für mich alternativlos und hier paßt dieses strapazierte Wort wirklich mal rein.

Die gesellschaftliche Akzeptanz all dessen, was im Namen des "Autos" in diesem Land durchgezogen wird, ist nicht länger hinzunehmen. Es ist eben nicht alles i.O. nur weil wir es nicht anders kennen und es schon immer so war.

Wir müssen uns ändern und die DUH - mal ganz ehrlich - ist der "Arschtritt" den unsere Automobilindustrie benötigt ! Bei allem, was ich bisher erfahren, erforschen und erleben durfte, sei es mir gegönnt, ein wenig mit Schwung zu holen, gerade weil ich möchte, dass es uns und unseren Kindern in 30 Jahren auch noch so gut geht, wie jetzt - wirtschaftlich und aber auch vor allem gesundheitlich.

;)
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Re: 250 neue Fördermitglieder für die DUH!

von elrond » 20. Nov 2016, 22:10

past_petrol hat geschrieben:Wir müssen uns ändern und die DUH - mal ganz ehrlich - ist der "Arschtritt" den unsere Automobilindustrie benötigt ! Bei allem, was ich bisher erfahren, erforschen und erleben durfte, sei es mir gegönnt, ein wenig mit Schwung zu holen, gerade weil ich möchte, dass es uns und unseren Kindern in 30 Jahren auch noch so gut geht, wie jetzt - wirtschaftlich und aber auch vor allem gesundheitlich.


Danke!

Ciao,
Gerhard
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Re: Förderung DUH sinnvoll?

von Mathie » 20. Nov 2016, 22:34

Volker.Berlin hat geschrieben:
Mathie hat geschrieben:
hiTCH-HiKER hat geschrieben:Außerdem werden nur Unternehmen abgemahnt, die falsche oder unzureichende Angaben zur Täuschung der Verbraucher (bewusst oder unbewusst) gemacht haben, was einem professionell agierenden Betrieb eigentlich nicht passieren darf.

Das stimmt so nicht. Zumindest in manchen Fällen Klagte die DUH auch, wo nach Auffassung des Gerichts kein Rechtsverstoß vorlag:
http://www.rechtsanwalt-flensburg.de/de ... rueck.html

Man findet immer Gegenbeispiele. Herr Resch hat ja eingeräumt, dass sie "nur" in 96% ihrer Streitfälle vor Gericht Recht bekommen.

Hast Du Dir der Text hinter dem von Dir genannten Link einmal durchgelesen?

Ja, klar! Dachte das sei selbstverständlich!

"In unserer Erwiderung vertraten wir die Auffassung, die Verpflichtung [...] treffe nur den dort genannten Verkäufer selbst sowie die ausdrücklich [...] genannten Vermieter, Verpächter und Leasinggeber. Da der Makler nicht genannt würde, treffe diesen auch die Verpflichtung nicht. Dieser Auffassung schloss sich das Langericht Flensburg in seinem Hinweisbeschluss vom 22.02.2016 an." Kommt mir jetzt eher wie eine juristische Feinheit oder vielleicht sogar eine Lücke im Gesetz vor, als wie ein grober inhaltlicher Fehler der DUH.


Ja, eine juristische Feinheit. Aber die DUH mahnt juristische Feinheiten ab. Wenn ein Autohaus eine Werbung für einen Gebrauchtwagen auf seiner Website schaltet und die Verbrauchswerte stehen mit allen Leistungsdaten auf einer Subseite, aber auf der Übersichtsseite steht in der Modellbezeichnung der Hubraum, dann mahnt die DUH ab, da bei den Angaben zum Motor (hier Hubraum in der Modellbezeichnung) auch die Energielabels stehen müssen. Da ist die Abmahnung auch in meinen Augen eine reine Spitzfindigkeit.

Abmahnungen mit Unterlassungserklärung finde ich o.k., Kostennoten dafür sind in den allermeisten Fällen nicht o.k. Meine Meinung und das Verhalten der DUH missfällt mir in diesem Zusammenhang. Ich fand es schade, dass Herr Resch hier festgestellt hat, dass die DUH unter seiner Leitung weiterhin kostenpflichtig abmahnen wird, auch wenn es mehr Spenden gibt.

Klar, kann man diesbezüglich unterschiedlicher Meinung sein, ich halte das Abmahnunwesen in Deutschland für eines Rechtsstaates unwürdig. Für andere mögen meine rechstaatlichen Bedenken kleinkariert sein, aber für mich ist das eine prinzipielle Haltung und wenn jemand das Abmahnunwesen als wichtige Säule seiner Tätigkeit sieht, den kann ich nicht unterstützen, auch wenn mir andere Teile seines Handelns sinnvoll und wichtig erscheinen.

Gruß Mathie
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Re: Förderung DUH sinnvoll?

von TeeKay » 20. Nov 2016, 22:41

Mathie hat geschrieben:Das stimmt so nicht. Zumindest in manchen Fällen Klagte die DUH auch, wo nach Auffassung des Gerichts kein Rechtsverstoß vorlag:

In 4 von 100 Fällen - also eine ähnlich hohe Quote wie bei der Abgasreinigung deutscher Diesel.

Und wenn die Kosten für die Abmahnungen genauso hoch sind wie die Einnahmen durch die Abmahnungen, dann seh ich hier ehrlich gesagt auch kein Geschäftsmodell, das es zu kritisieren gilt. Es sind ja nach Aussage Herrn Reschs eben nicht nur Pillepalle-Copy-Paste-Abmahnungen von Onlineshops.
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Re: Förderung DUH sinnvoll?

von tvdonop » 20. Nov 2016, 22:52

Abmahnen ist vom Gesetzgeber erlaubt und legal. Wenn man das ändern will ist die Politik der richtige Ansprechpartner und nicht die DUH. Ich kann an der Nutzung von Rechtsmitteln nichts verwerfliches entdecken... Auch wenn einzelne RA dieses Recht der Verbraucher pervertieren. Ich würde deshalb eine Reform des Abmahnrechts gut finden....

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Re: Förderung DUH sinnvoll?

von GalileoHH » 20. Nov 2016, 23:05

hiTCH-HiKER hat geschrieben:
GalileoHH hat geschrieben:Auch wenn ich Ihrer Argumentation nicht folge, [...]

Es würde mich mal interessieren inwiefern du seiner Argumentation nicht folgst.


Eines vorab: Ich halte NGOs für eine sinnvolle Sache, insbesondere im Hinblick auf die Prüfung von Verbrauchswerten und Schadstoffemissionen ist die Arbeit der DUH sehr wünschenswert. Die Einrichtung eines eigenen Messlabores ist eine super Sache.

Warum ich der Argumentation nicht folge?

Erstens:
Die DUH betreibt Abmahnungen in einem Umfang, den ich sowohl von der Zielgruppe als auch vom Umfang her völlig unangemessen finde. Es geht dabei eben nicht hauptsächlich um drei Autokonzerne, wie es hier häufig unterstellt wird, es geht vielmehr um tausende Mittelständler, die zum Teil wegen Kleinigkeiten abgemahnt werden. Es hört sich immer so an, als wäre die DUH die einzig verbliebene Institution auf diesem Planeten, die noch für Recht und Ordnung sorgen kann.

Was schnell vergessen wird, ist: Jeder Konkurrent kann bei UWG Verstößen seinen Wettbewerber abmahnen, aber die DUH betreibt jedes Jahr einen Millionenaufwand, um z.B. eine Landesbausparkasse zu verklagen, weil diese den Heizungstyp in einer Wohnungsannonce vergessen hatte. Wow, diese Verfehlung hätte Deutschland in den Abgrund gerissen und Generationen von Verbrauchern in den Ruin getrieben, hätte es die DUH nicht gegeben. Den Wettbewerbern war's offensichtlich egal.

Der Wille des Gesetzgebers war es, Rechtsverstöße zu ahnden, aber nicht daraus ein Business zu machen. Entsprechende Initiativen, die Kosten bei der Erstabmahnung zu deckeln, gibt es ja bereits. Dadurch soll nämlich Missbrauch eingedämmt werden.

Zudem kann ich den Zahlen nicht so ganz folgen. Wenn mehrere Millionen für diese Form des "Verbraucherschutzes" ausgegeben werden, ist zum einen der Fokus des Vereins für mich an der falschen Stelle. Zudem: Bei 1.500 Rechtsverfolgungen im Jahr muss jeder Einzelfall ja Unsummen verschlingen. Bei 2,3 Mio Euro ist das eine ziemlich große Maschinerie und aus meiner Sicht ein Selbstzweck zur Finanzierung der Organisation.

Zweitens, und der Punkt galt für mich schon vor Eröffnung dieses Threads:
Der Weg, den die DUH geht, ist zum Teil nicht meiner. Möglichst viel Krawall zu erzeugen, um Kommunen und Bundesländer zu verklagen, damit Fahrverbote für Diesel verhängt werden, ist gut für das Spendenaufkommen aber in der Sache kontraproduktiv. Wir leben in einer Demokratie und dazu gehört, die Leute mitzunehmen, sie zu überzeugen und nicht, sie mit permanenten Verboten zu zwingen.

Auch wenn es vielen zu lange dauert, man kann nicht einfach schwupps-di-wupps den Idealzustand einer Gesellschaft herstellen. Es trifft bei einem Verbot nämlich die kleinen Leute, die mit der Entwicklung von Dieselfahrzeugen überhaupt nichts am Hut haben.

Verbote, Klagen und Krawall dieser Art sorgen nicht für Konsens, sondern für Widerstand und Spaltung der Gesellschaft. Wir können das gerade im Verhältnis von EU->Nationalstaaten, Bundesregierung->Bürger und Großkonzerne->Kunden sehen. Die Menschen sind nämlich nicht dumm, nur haben sie evtl. andere Prioritäten als den NOx Ausstoß. Mir gefällt die "wir wissen es besser als Du und deswegen zwingen wir Dich, es so zu machen, wie wir es wollen" Methodik nicht.

Die Energie- und Mobilitätswende erfordert, dass die breite Masse mitmacht, sich Elektro, Hybrid und von mir aus Wasserstoffautos kauft, ihre Kaminöfen abschaltet und nicht nur, dass ein paar Privilegierte sich einen Tesla kaufen, die Normal- und Geringverdiener von der DUH gängeln lassen und Beifall klatschen, wenn 40% der Bewohner einer Großstadt zu Fuß gehen müssen. So kommen wir meiner Meinung nach nicht zum Ziel. Hier fehlt mir der Wille, so etwas durch Spenden zu fördern, komplett.

Drittens:
Mir ist völlig klar, dass Lobbyismus, auf der Umwelt- wie auch auf der Automotive-Seite, ein knochenhartes Geschäft ist, nicht immer fair und sauber zugeht und einen Haufen Geld kostet. Vorhin kam irgendwo die Frage auf, warum Nabu & Co bestimmte Dinge nicht machen, die wir bei der DUH sehen. Ich hatte bisher nicht das Gefühl, dass der Nabu trotz anderer Herangehensweise noch nichts erreicht hätte.

Das darf jetzt gerne jeder anders sehen, aber ich engagiere mich auf andere Weise.
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Re: Förderung DUH sinnvoll?

von TeeKay » 20. Nov 2016, 23:14

Die Konsenslösung wurde 20 Jahre mit den Euro-Abgasnormen versucht durchzuziehen. Hat nicht geklappt - jetzt ist der Rechtsstaat dran. Über die Gesundheitsgefahren von NOx und Konzentrationen in der Luft hab ich schon in der 11. Klasse eine schriftliche Arbeit angefertigt. Danach hat sich mein Lebensalter verdoppelt und inzwischen könnte mein Sohn im gleichen Alter nochmal die selbe Arbeit abgeben. Und da willst du noch mit Konsenslösungen und dem armen, kleinen Autobesitzer kommen?
Zuletzt geändert von TeeKay am 20. Nov 2016, 23:18, insgesamt 1-mal geändert.
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Re: Förderung DUH sinnvoll?

von Wassermann » 20. Nov 2016, 23:14

Sehr gute Zusammenfassung von GalileoHH. Vielen Dank.
Grüße vom Chris

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