Flexible Energiesteuer

Der Vorschlag von Gabriel scheint ja nicht grad populär zu sein…
mobil.stern.de/auto/news/steuere … 1454407371

Finde ich gar nicht so schlecht, besonders wenn es statt wie Gabriel sagt stattdessen so umgesetzt werden würde wie im Artikel „befürchtet“.

Die Abstimmungsresultate passen aber ziemlich genau mit dem Anteil von E-Auto- vs. Verbrenner-Besitzer in D zusammen: 2% vs. 98%.

Zu den Absonderungen vom SG sage ich aus Pietätsgründen nichts.

:laughing:

Würde zu Deutschland passen - Das Abschaffen vom freien Markt und staatliche Kontrolle ist schließlich die Lieblingsbeschäftigung deutscher Politiker :slight_smile:

ZU SG fällt mir nur noch das ein:

Herrlich, wie im Kommentar so getan wird, als wären Steuermehreinnahmen weggeworfenes Geld. Der Staat gibt jeden eingenommenen Steuer-Euro auch wieder aus. Es wird also kein Bürger abgezockt und ausgenommen, es wird nur Geld umverteilt. Der Durchschnittsdeutsche kriegt mehr vom Staat zurück, als er als Steuern zahlte.

Im Kommentar wird jedoch die Ausgabenseite des Staates überhaupt nicht beleuchtet. Was will denn Gabriel mit den Energiesteuereinnahmen tun? Der Kommentar ist so, als wenn er sich beschweren würde, beim Einkaufen abgezockt zu werden, weil die einfach so Geld für nichts von ihm haben wollen.

Ich hab den Beitrag nicht gelesen, nur mal so als Hinweis:
Wenn es Steuern sind, dann macht der Dicke damit gar nix, Steuern werden nicht Zweckgebunden erhoben, sondern fallen dem allgemeinen Haushalt zu. Der Rollstuhlfahrer freut sich darüber.
Abgaben wiederum sind Zweckgebunden, die dürfen nur zur Finanzierung des Zweckes dienen, für den Sie eingeführt wurden.

Für so einen Satz möchte ich aber eine Beispielrechnung.

Zum einen zählt nicht nur die Einkommenssteuer und die KFZ-Steuer in die Rechnung, sondern auch die Mehrwertsteuer die auf jedem Produkt ist. Weiterhin werden Unsummen in Dingen verbraten, die keinen direkten Mehrwert haben, wie Militär (ich sage aber nicht, dass es nicht sinnvoll ist) und z.B. EEG-Subventionen für Großbetriebe, verringerte Mehrwertssteuer für Hotelübernachtungen. Der Durchschnittsdeutsche hat am wenigsten von den Steuern. Leute mit geringerem Gehalt sind da prozentual besser dran (was richtig ist), Leute mit hohem Gehalt bezahlen prozentual zu wenig Steuern.

Der Plan von SG ist genial! Wie steht es völlig richtig im Kommentar des Stern:

Irgendwie hatte ich geglaubt auch ein Solzialdemokrat würde nach ein paar Jahren als Wirtschaftsminister die Grundregeln des Marktes verstanden haben - aber so kann man sich täuschen.

Gar nicht nötig. Wie viele Leute leben ausschliesslich von Steuern? Alle Beamten, Öffentlicher Dienst, Militär, Verwaltung, Strassenbau, Bau Öffentlicher Gebäude, Parkpfleger usw. usf. Das sind richtig viele Menschen die ihr Einkommen zu 100% aus Steuergeldern beziehen. Das sind so viele das man die schon zu den Durchschnittsdeutschen zählen kann. Es zählen ja auch alle dazu die Dinge oder Dienstleistungen produzieren die der Staat bezahlt.

Ich hab leider keine Quelle gefunden wie viele das genau sind und wie viele in der freien Wirtschaft beschäftigt sind.

Der Staat ist aber der grösste Arbeitgeber von allen. Ja, zum Teil indirekt durch erteile Aufträge and Private Unternehmen. Das ändert aber nichts an der Herkunft der Mittel.

1998 haben es die Grünen mit totalen Dilettantismus vermasselt,
jetzt wird es gerade wieder vermasselt, indem ein extremer Antipathieträger damit vorprescht.

In Österreich mache ich gerade die parlemntarische Bürgerinitiative „Investitionslawine lostreten - Wirtschaftsboom auslösen“.
Da unterschreiben Bürger begeistert für 200 EUR pro tonne CO2, weil eben die Vorteile für jeden Einzelnen genau beschrieben werden.

Trotzdem dürfte Sigmar Gabriel einen Plan haben, wie die Steuermehreinnahmen im Bundeshaushalt verteilt werden.

Die Rechnung liefere ich später nach. Vorab nur soviel: Auch Militärausgaben sind nicht verschwendet im Sinne von „Ich hab Geld bezahlt und der Staat verbrennt es“. Die Soldaten werden bezahlt, geben das Geld dann in der Regel im Inland aus. Die Panzer werden von Deutschen gebaut, die ihr Gehalt in der Regel im Inland wieder ausgeben. Es ist ein Geldkreislauf und keine Geldverbrennmaschine. Die von deinen Steuern bezahlten Soldaten und Panzer führen über 10 Umwege dazu, dass du dein Geld verdienen kannst.

Lediglich das verbrauchte Öl ist verschwendetes Geld, da importiert. EEG wird nicht aus den Steuern bezahlt, sondern über Umlagen auf den Strompreis. Ich würde sie trotzdem den Steuern zurechnen. Aber auch EEG verteilt nur um und vernichtet kein Geld. Verringerte Umsatzsteuer für Hotels ist in dieser Rechnung irrelevant. Die Hotels kriegen ja kein Geld aus dem Staatshaushalt.

Der Staat sollte seine Finger da heraushalten oder besser noch die Primärenergieverbrauch mit einer C02 Steuer belegen.
Dann würde der Liter Diesel mehr kosten als ein Liter Benzin, da Diesel einen höheren Energiegehalt aufweist.
Heizöl und Erdgase würden unbezahlbahr, wenn nicht mit KWK ein Doppelnutzen vrbunden wäre.
Eine Wärmepumpe würde sich dann auch ohne massive Anschub-Subvention beim Kauf als Heizung rechnen trotz voller Besteuerung des Heizstromes bei der Nutzung.

ursprünglich war der Dachs-Senertec von Sachs als Antriebsmotor einer Wärmepumpe konzipiert, da wurde später das BHKW daraus entwickelt.

Wenn ich heute eine Wärmepumpe mit dem Strom eines BHKW betreiben würde, würde der erzeugt Strom sogar der EEG-Umlage unterliegen, obwohl es nicht mal mit dem Stromnetz verbunden wäre.
Mein Nachbar verbrennt sinnlos steuerbegünstigtes Heizöl, während der Bürgermeister keine Abgaben für die Nutzung der kommunalen Straßen durch den Tanklaster erhält, ich aber muss eine Konzessionsabgabe für meinen bezogenen Strom an die Kommune bezahlen. Alleine dies würde ca. 15ct pro Liter Heizöl an Kostenbelastung bedeuten.