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Rechtliche Bewertung von Dashcams in Deutschland

Also zumindest Blackvues kannst Du so einstellen, dass sie die Speicherung nur bei einem von den Sensoren aufgezeichneten Ereignis aktivieren und dabei 5 Sekunden vor dem Ereignis ebenfalls speichern.


blackvue.com/event-recording/

Dieser Modus sollte nach meinem Verständnis des BGH-Urteils in DE datenschutzkonform sein, da die Speicherung anlassbezogen erfolgt.

Gruß Mathie

Klar, man hätte die Dash Cam datenschutzkonform anlassbezogen betreiben können.

In dem Urteil ging es ja nur darum, ob die Aufnahmen im Prozess verwendet werden dürfen, obwohl sie unstreitig illegal erstellt wurden. Das sowas bis zum obersten Gericht geht, finde ich nicht ungewöhnlich.

Der BGH hat nochmal betont, dass die Aufnahmen illegal waren und dabei quasi nebenbei erklärt, was der BGH für erlaubt hält und festgehalten, dass die Datenschutzbelange der Unfallbeteiligten auch durch eine illegale Aufnahme des Unfallsnicht beeinträchtigt werden, da alle beteiligten gesetzlich zu Angaben zur Person verpflichtet sind. Zumindest habe ich als Juralaie das den Medienberichten so entnommen.

Die Nutzung einer Cam im „Event Recording“ Modus war auch schon vor dem Urteil legal. Sie widerspricht keinem Gesetz und es gab soweit ich weiss auch noch keine Anzeige in so einem Fall und folglich auch kein Urteil.

An der Rechtslage für den datenschutzkonformen Betrieb der Kamera hat sich ja nichts geändert.

Gruß Mathie

Ich gehe da nach dem Urteil einfach praxisbezogen ran. Meine Dashcam zeichnet je nach Größe des Datenspeichers auf und löscht dann wieder bzw. überschreibt den letzten Datensatz. So kann ich dem Richter notfalls zu Hause am PC die relevanten Sekunden bis zum Unfall rausschneiden. Ich glaube nicht, dass ich in der Praxis beweisen muss, dass da nicht mehr aufgezeichnet wurde. Nach dem Urteil werden solche Videos nach meiner Meinung zumindest häufiger in Gerichtssälen Verwendung finden als zuvor. Und irgendwann ist es Alltag bzw. die Hersteller von solchen Dashcams werden die Geräte zukünftig vielleicht so modifizieren, dass nur die letzten drei Minuten vor Airbag Auslösung oder vor starkem Abbremsen erhalten bleiben und alles andere wird gelöscht.

das ist der Kern, an dem sich alle hochziehen. Ich finde diese öffentliche Diskussion sicherlich notwendig aber völlig hysterisch. Wieso wird nicht endlich ein Verbot zum Fotografieren in der Öffentlichkeit ausgesprochen? Da werden auch Fremde Personen mit auf Fotos kommen und deren Persönlichkeitsrechte werden dabei Tag für Tag ebenso verletzt und keinen schert das. Deshalb wäre es Klüger die Diskussion nicht um das aufnehmen zu führen sondern um das, was mit der Aufnahme gemacht wird. Genau hier hat der BGH versagt. Wie schon in anderen Antworten zu lesen darf die Polizei dann die Aufnahmen benutzen, wenn sie jemanden belasten kann nur ich selber darf sie nicht benutzen, um mich zu entlasten. Ich weiss ich denke da schräg und böse aber genau das ist es jetzt, was wir damit haben.

„Gewinnabschöpfung“. Da fühle ich mich angesprochen da ich das erwähnt hatte. Unter Echo des Tages NDR Info - 15.05.2018 18:30 Uhr Autor/in: NDR Info kann man das Nachhören ab 10:30. Hier der link dazu: ndr.de/info/Echo-des-Tages,audio406590.html

Ein Aspekt wird auch gerne von vielen Dashcamnutzern vergessen, man kann sich durch das Videomaterial nicht nur ent-, sondern auch be-lasten, wenn die Speicherkarte der Dashcam bei einem Unfall beschlagnahmt werden sollte. Das ist umso wahrscheinlicher, wenn da stundenlangenes Videomaterial auf der xx GB großen Karte liegt.
So eindeutig, wie man das als Unfallbeteiligter sieht, sind die Schuldfragen nicht immer zu klären.

Ich halte es für weltfremd, nur die letzten Sekunden vor dem Unfall speichern zu dürfen.
Einmal gibt es Situationen bei denen gar kein Crash stattfindet. Zum Beispiel wenn man eine Straftat filmt oder der Crash am vorausfahrenden Auto meiner Frau passiert.
Zum Zweiten gibt es sehr oft Situationen, in denen gerade das Verhalten eines anderen Verkehrsteilnehmers in den Minuten vor dem Unfall sehr zur Erklärung des Hergangs beitragen kann. Allerdings auch das eigene eventuelle Fehlverhalten.
Ich finde die Aufzeichnung sollte viel länger als nur einige Minuten sein. Wird doch sowieso regelmäßig überschrieben. Darauf dass ein Sensor auslöst oder geistesgegenwärtig schnell in Knopf gedrückt wir würde ich mich nicht verlassen wollen.

Ich habe zur Zeit keine DashCam, überlege aber sehr eine anzuschaffen. Am liebsten wäre es mir wenn Tesla die Kamerasignale freigeben würde. Ich hab keine Lust auf das Gebastel. Mal sehen. Die Rechtslage interessiert mich sowieso nur am Rande. Der Datenschutz dient zur Zeit vor allem dem Schutz der Ganoven.
Relevant ist doch, wie man später mit den Daten umgeht und nicht wie lange die Löschschleife ist.

Ich habe für mich entschieden! Dashcam eingebaut und fertig. :mrgreen:
Wenn es mich vor einem Schaden schützt - nehme ich eine mögliche Strafe wegen der Nutzung einfach in Kauf.
Die DashCam von IRO ist so unscheinbar, die sieht Mann/Frau von aussen kaum. Da Meisten denken das gehört zum Tesla. :unamused:
Gruss rundum

Ich habe die von COZero und das dürfte die gleiche sein.
Sie nimmt immer Abschnitte von einer Minute auf. Soll eigentlich erst nach einem Crash passieren. Aber egal. ich sehe mir das sowieso nicht an…

5 Sekunden ist drastisch zu kurz, das ergibt keinen Sinn. Über 5 Minuten kann man gerade mal reden. Ich werde meine Blackvue dann anders einstellen. Wenn das mit einem deutschen/schweizerischen Modell nicht gehen sollte wird das Teil in den USA bestellt und gut ist.

Wieso? Selbst bei Tempo 30 ist man 5 s vor dem Unfall noch grob 50m von der Unfallstelle entfernt. Was willst Du 5 Minuten vor dem Unfall denn Relevantes auf dem Video sehen?

Gruß Mathie

Also ich werde dafür meine Cam umbauen, überlege aber schon im Fall eines Unfalls die Karte direkt an die Polizei zu übergeben (eben mit allen Serpentienentouren). Denn die sind ja vor Ort für die Beweissicherung zuständig.
Es mit nach Hause u

Vielleicht ist es auch so gemeint das Geräte die nicht nach einer gewissen Zeit überschreiben ( ich vermute jetzt mal ne gopro) nicht erlaubt sind und normale Dashcams erlaubt. ?

So wie es hier beschrieben wird.
chip.de/news/Dashcam-Hype-na … 38595.html

Nach BGH-Urteil - Versicherer wollen Dashcam-Videos nutzen:

tagesschau.de/inland/dashca … r-101.html

Könntet ihr bitte wenigstens kurz dazu schreiben, was einem hinter dem von euch geposteten Link erwartet?
Selbst aus der URL wird man nicht immer schlau.
Das TFF ist doch keine Link-Liste.

Vielen Dank!

Wahrscheinlich ging es hauptsächlich darum:

heise.de: Dashcam video als Beweis zugelassen - Autofahrer wegen Nötigung verurteilt

Wir haben jetzt einen aktuellen Fall im Forum. Bin gespannt, wie der ausgeht:
:arrow_right: Sentry Aufnahme als in DE Beweismittel erlaubt?

Mir ist vor ca. 2 Monaten ein Rentner ins Auto gefahren …

Der Unfallgegner und die gegnerische Versicherung wollten erst mal etwas auf zickig machen aber nachdem ich bei dem Ausfüllen des Unfallberichtes auf das Vorliegen eines Dashcams-Videos hingewiesen habe war plötzlich Ruhe im Karton und alles ist plötzlich klar …