Aufhebung Förderungsbescheid

Das ist ja irre! Du hast den Wagen doch für den geforderten Preis tatsächlich erhalten, wie war denn da die Argumentation, dass die Förderung zurückgefordert wurde?

Gruß Mathie

Hallo Mathie,
Du solltest es besser wissen :slight_smile: . Entweder das Auto ist förderfähig - dann bekommen alle die Förderung, oder es ist nicht förderfähig, dann bekommt keiner die Förderung.
Offensichtlich hat man sich im Sales - Bereich bei Tesla verkalkuliert. Das haben andere in viel größerem Umfang (Stichwort Abgasbetrug VW und Konsorten) auch schon lernen müssen.
Die Verantwortung für das Schlamassel liegt einzig und allein bei Tesla - und alle, die Verschwörungstheorien aufbringen und den Fehler bei der BAFA suchen liegen falsch. Das ist dann so ähnlich wie mit dem Wahlbetrugsvorwurf von Donald Trump für die Wahl von 2020. Angetrieben war das Thema genau von einem Sachverhalt: Gewinnmaximierung. Und das ging schief.
My two cents

Grüße

Dieter

Die Standardbegründung

Hallo Dieter,
Ich erlaube mir mal auf Deine Nachricht an Mathie ein kleines Statement abzugeben.
Du musst einen tiefwurzelnden Groll gegen Tesla haben, wenn Du sie mit Trump und dem Abgasskandal in einen Topf schmeißt.
Lass das mal in Ruhe ein Gericht entscheiden, wer da wo Fehler gemacht hat.
Wenn auch nur ein Käufer ein MS Standard zum Listenpreis erhalten hat, fällt die Argumentation der Bafa zusammen, wie ein Kartenhaus.
Gruß
Wladimir

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Hallo Testo,
Habe gerade auch noch eine Email in der Sache an Tesla gesendet. Bin gespannt, ob und was die antworten.
Weiß denn jemand, um wieviele Betroffene es sich handelt, denen 2018 der Bonus nachträglich aberkannt wurde?
Gruß
Wladimir

Es sind ca. 1.000 Betroffene.

Was erwartest Du? Die Sache ist 4 Jahre her…es gibt vermutlich niemanden mehr bei Tesla, der damals schon in der Firma war :wink: Tesla wird es bestenfalls aussitzen - so wie es mit allen anderen Kommunikationsthemen auch läuft. Im schlimmsten Fall weckt man einen sleepy dog bei Tesla, der das Potential sieht, die 2.000 Euro von den Betroffenen zurück zu fordern :see_no_evil:

P.S.: lustiger sidekick: ich habe gerade ein DejaVu mit der BAFA: bei der Wärmepumpenförderung wurden wohl auch von einigen Herstellern Geräte auf die „BAFA-Liste“ genommen, die jetzt wohl doch nicht förderfähig sind und daher die Bescheide nachträglich abgelehnt werden. :joy: Was für ein Saftladen bzw. Idiotenbude.

Hallo allerseits hat jemand bereits Antwort bzw. Eine Reaktion von Tesla erhalten? Meine 3 Kontakt Versuche waren erfolglos

Wie verfahrt ihr weiter? Nichts unternehmen oder mit einem Anwalt vorantreiben…?

Update:
DIES IST KEINE JURISTISCHE BERATUNG.
Laut Tesla Hotline wird sich deren Umweltbonus Team innerhalb der nächsten 2 Tagen melden.
Ferner habe ich heute mit einer Kanzlei gesprochen. Tesla ist hier in der Pflicht mitzuteilen wie’s weitergeht. Laut der Kanzlei kann man jedoch erstmal entspannt bleiben und nichts unternehmen. Dadurch wird der Widerspruch aufrecht gehalten. Sollte ein weiteres Schreiben vom BAFA kommen hat man wieder 1 Monat Zeit.

Update folgt schönen Abend!

T.

Was ist bitte der „Owners Bereich“?

Hallo Testo,
aktuell warte ich noch auf das Feedback meines Anwalts. Wenn ich was höre, stelle ich das hier ein - der hat bisher aber auch „die Ruhe weg“, vermutlich wichtigeres zu tun …
Bis dann

Dieter

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Wie erwartet keine Reaktion erhalten.

…und Du bekommst Zugang zu einem Teil des Forums, der ohne diese Verifikation nicht einsehbar ist.

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Soeben eine Nachricht von Tesla erhalten:

Sie haben in den vergangenen Tagen ein Schreiben des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) erhalten, in dem Sie aufgefordert werden, Ihren Widerspruch gegen einen Bescheid des BAFA, mit dem es den Umweltbonus nicht zu gewährt oder zurückfordert, zurückzunehmen. Dazu teilen wir Ihnen folgendes mit:

Im Herbst 2017 hatte das BAFA entschieden, die Basisversion des Model S zeitweise von der Liste der mit dem Umweltbonus förderfähigen Fahrzeuge zu streichen. Gegen diese Entscheidung hat Tesla sowohl im Wege des sog. Eilverfahrens als auch im Hauptsacheverfahren vor den Verwaltungsgerichten geklagt.

Obwohl wir bis heute überzeugt sind, dass die Streichung von der Liste förderfähiger Fahrzeuge rechtswidrig war, haben die Gerichte Teslas Klagen und Anträge abgewiesen. Dies begründeten sie im Wesentlichen damit, dass die Streichung Tesla nicht in seinen subjektiven Rechten verletzte und Tesla daher nicht die verwaltungsprozessualen Anforderungen erfüllte, um sich gegen die Streichung zur Wehr zu setzen.

Gegen die weitere Entscheidung des BAFA, Ihnen für den Erwerb des Fahrzeugs den Umweltbonus nicht zu gewähren bzw. diesen zurückzufordern hatten Sie Widerspruch eingereicht. Das BAFA behauptete nun, dass die Gerichtsentscheidungen zum Nachteil von Tesla die Erfolgsaussichten in Ihrem Widerspruchsverfahren erheblich verringern würden. Dies ist zwar nicht korrekt, zugleich müssen wir aber anerkennen, dass das Verwaltungsgericht Frankfurt am Main auch der Klage eines Kunden, der gegen die Rückforderung des Umweltbonus vorgegangen war, nicht stattgab.

Daher erscheint es wahrscheinlich, dass das BAFA und das Verwaltungsgericht auch in Ihrem Fall zugunsten des BAFA entscheiden wird. Aus diesem Grund und um weitere Kosten zu vermeiden, empfehlen wir Ihnen, den Widerspruch zurückzunehmen. Selbstverständlich steht es Ihnen aber frei, das Verfahren fortzuführen.

Mit elektrischen Gr üßen

Somit sollte das Problem für die meisten gelöst sein.

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Die gleiche Antwort habe ich auch gerade erhalten. Allerdings hatte ich seinerzeit die Abtretungserklärung unterschrieben und die 2T€ von Tesla erhalten…
Ob Tesla diese nun bei Rücknahme des Widerspruchs zurückfordert, keine Ahnung🤷‍♂️.

Eine gleichlautende Antwort ging auch an mich. Auf meine konkreten Fragen wurde nicht eingegangen. Dass Tesla empfiehlt, den Widerspruch zurückzunehmen, um weitere Kosten zu vermeiden, interpretiere ich mal so, dass Tesla dann auch die 2T€ nicht zurückfordern wird. Wenn doch, dann wäre dies schon recht unverschämt (wenn Elon die Entscheidung allerdings selbst trifft, dann würde mich dies derzeit weniger wundern; aber man kann sich dann ja auf Twitter darüber beschweren :slightly_smiling_face:). Die Alternative (den Einspruch aufrecht zu erhalten), käme m.E. so oder so teurer: Der Einspruch wird abgelehnt, da das Verwaltungsgericht schon gegen einen Kunden entschieden hat, man müsste dann selbst klagen, verliert dann wahrscheinlich auch, dann Berufung … und wenn man nicht bis zum BGH geht, dann kann Tesla seine 2T€ auch noch zurückfordern. Ich ziehe jedenfalls zurück.

… und noch etwas: In der Vereinbarung mit Tesla steht ja, dass das Einlegen der Rechtsbehelfe „zumutbar“ sein muss. Da Tesla selbst empfiehlt, keine weiteren Rechtsbehelfe einzulegen, dürfte klar sein, dass Tesla das Geld dann auch nicht zurückfordern kann.

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Antwort von Tesla:

…. Daher erscheint es wahrscheinlich, dass das BAFA und das Verwaltungsgericht auch in Ihrem Fall zugunsten des BAFA entscheiden wird. Aus diesem Grund und um weitere Kosten zu vermeiden, empfehlen wir Ihnen, den Widerspruch zurückzunehmen. Selbstverständlich steht es Ihnen aber frei, das Verfahren fortzuführen.

Werde mich nochmal kurz mit dem Anwalt abstimmen voraussichtlich jedoch den Widerspruch zurückziehen.

Hallo zusammen,
Nachdem ich mich auch in der Lage befinde und die Forderungsabtretung 08/2018 mit Tesla unterschrieben habe, stellt sich nun auch die Frage: was passiert wenn ich jetzt meinen Widerspruch zurücknehmen?
Erst einmal werde ich nichts tun. Wenn ich mich nicht erkläre, bleibt der Widerspruch erhoben und das BAFA muss per Bescheid entscheiden.
Sollte das dann dazu kommen, stellt sich noch die Frage bez. des Knebelvertrages von Tesla Punkt Nr.5 .
Leider ist nicht geregelt, wie lange ich verpflichtet bin, alles zumutbare zu tun um den Widerspruch aufrecht zu halten. Hier hätte es geregelt werden können( müssen) das der Widerspruch z.B. nur bis zu einer ablehnenden Entscheidung aufrecht erhalten werden muss. War meine eigene Schuld, hatte ich 2018 leider nicht nachgehackt.
Nun habe ich Tesla folgende Mail zukommen lassen:
Danke für die Mitteilung und den Hinweis bzw. die Empfehlung für den weiteren Fortgang des Widerspruchverfahrens. In der Forderungsabtretung aus dem Jahre 2018
ist vereinbart, dass ich alles erforderliche unternehme um den Widerspruch aufrecht zu halten. Ist mit Ihrer hier beantworteten Email eine Entlassung aus meiner dort begründeten Verpflichtung verbunden? Dies bitte ich nochmals ausdrücklich zu bestätigen. MFG
Das was ich hier schreibe ist keine rechtliche Empfehlung oder Beratung, sondern meine Vorgehensweise in diesem Fall.
Ich hoffe es bingt euch weiter
Bis dann see you

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Weiterhin den nachfolgenden Beitrag nicht als juristische Beratung verstehen, ich bin kein Anwalt und teile nur mein Vorgehen mit.

Nach Rücksprache mit einem Anwalt habe ich den Widerspruch NICHT zurückgezogen, dieses kann laut seiner Einschätzung immer noch zu einem späteren Zeitpunkt ohne Kosten/Verfahren geschehen.
Tesla ist in der Email sehr “weich” geblieben, es ist unklar wie sie reagieren wenn man den Widerspruch zurückzieht.

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Hallo Testo,
Habe meinen Widerspruch ebenfalls nicht zurückgezogen und warte erstmal ab, was die Bafa so nettes schreibt.
Gruß
Wladimir