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Abmahnbusiness

Ach ne, oder?
Es ist nun mal nicht ungew├Âhnlich, dass es zu einem konkreten Sachverhalt zwei unterschiedliche Rechtsauffassungen gibt.
Das kann dann vor Gericht gekl├Ąrt werden. Dazu ist der Gerichtsweg auch da. W├Ąre alles immer ganz eindeutig, br├Ąuchte es keine Gerichte, sondern nur Vollstreckungsbeamte, die nach Dienstvorschrift alles abarbeiten.
Wo ist also hier das verwerfliche Verhalten der DUH?

Mein Gott!
Es soll auch von verschiedenen Gerichten zu unterschiedlichen Beurteilungen von gleichartigen Sachlagen gekommen sein.
Das nennt man differierende Rechtsprechung.
Das ist gar nicht so selten.
Und wenn die DUH nach einem negativen Hinweise des Gerichts eine Klage zur├╝ckzieht, dann tun sie das nat├╝rlich nur ÔÇ×um in der Statistik gut dazustehen und eine sch├Âne Quote zu habenÔÇť. :unamused:
Mannomann.
Kann es nicht auch einfach sein, dass bei vom Richter angedeuteter Erfolglosigkeit von der DUH durch den R├╝ckzug unn├Âtige weitere Kosten gespart werden? Ich als F├Ârderer erwarte das von der DUH.

Man kann aber auch in alle Fakten gewaltsam irgendwas B├Âsartiges hineininterpretieren. :unamused:

@Elektroniker: Nat├╝rlich gibt es unterschiedliche Rechtsauffassungen und solange eine Frage nicht h├Âchstrichterlich gekl├Ąrt ist auch divergierende Rechtsprechung. Das ist mir vollkommen klar und darum ging es in meinem Argument nicht.

Es ging um Hitch-Hikers Aussage, dass er keine Probleme damit habe, solange die DUH ausschlie├člich Rechtsbrecher abmahne.

Wie Du richtig feststellst, gibt es neben ganz offensichtlichen Rechtsverst├Â├čen auch eine Grauzone, bei der vor einem Prozess dem Klagenden nicht klar ist, ob eine Rechtsverletzung stattfand oder nicht.

Und jede Organisation, die gesch├Ąftsm├Ą├čig, also mit einer dazu aufgebauten Organisation regelm├Ą├čig in gro├čer Zahl Abmahnungen ausspricht bewegt sich quasi zwangsl├Ąufig auch in dieser Grauzone. Deshalb lehne ich solche Abmahnorganisationen die ihre T├Ątigkeit ├╝ber Einnahmen aus Abmahnungen finanzieren ab.

Du kannst gerne eine andere Meinung zu gesch├Ąftsm├Ą├čigen Abmahnungen haben als ich.

An der Tatsache, dass die DUH Firmen verklagt, die keine Rechtsverletzung begangen haben, ├Ąndert das nichts, ebensowenig daran, dass die von Herrn Resch hier genannten 4% verlorener Prozesse nur eine Teilmenge der Klagen gegen unbescholtene Unternehmen darstellen.

Das kannn man als notwendiges ├ťbel betrachten oder sogar f├╝r sinnvoll halten. F├╝r mich ist das ein Grund die DUH Nichtzulassung (Edit: hier sollte ÔÇ×nicht zuÔÇť stehen, ich hatte versehentlich ÔÇ×nichtzuÔÇť getippt und die Autokorrektur hat dann Nichtzulassung daraus gemachtÔÇŽ) unterst├╝tzen.

Gru├č Mathie

Wo ist dabei das Problem f├╝r die ÔÇ×unbescholtenenÔÇť Firmen?
Wenn die DUH die Klage zur├╝ckzieht oder verliert, hat die DUH doch auch die Kosten der Gegenseite zu tragen. Ergo praktisch kein Schaden f├╝r die verklagte Firma.

Allein schon deshalb ist Deine Unterstellung, die DUH w├╝rde eine viel gr├Â├čere Anzahl von Prozessen gegen ÔÇ×unbescholteneÔÇť Firmen anstrengen, als diese 4% und dann wieder zur├╝ckziehen, wohl nicht haltbar. Das k├Ânnte sich die DUH gar nicht leisten. Die DUH muss bestrebt sein, m├Âglichst nur die F├Ąlle abzumahnen und notfalls gerichtlich zu verfolgen, die gro├če Aussicht auf Erfolg haben, sonst gehen sie sehr schnell pleite.

Ich begl├╝ckw├╝nsche Dich zu Deiner beneidenswerten Situation. Offenbar musstest Du Deine Firma noch nie gegen unberechtigte Forderungen vor Gericht verteidigen.

Ich habe das ÔÇ×Vergn├╝genÔÇť ├Âfter, mag an der Branche liegen, war fr├╝her l├Ąngere Zeit in einer anderen Branche unterwegs, wo meine Firma nie verklagt wurde. Bis dato hatten die Klagen noch nie Erfolg, aber die Opportunit├Ątskosten sind sind erheblich. Deswegen vergleicht man sich auch gerne mal gegen ÔÇ×L├Ąstigkeitspr├ĄmieÔÇť. Meine Firma hat mit Sicherheit ├╝ber die Jahre schon sechsstellig Geld bei Anw├Ąlten und Gerichten gelassen, obwohl noch keine einzige Klage gegen uns erfolgreich war.

Meine Abneigung gegen das Abmahnbusiness r├╝hrt aber weniger daher, dass es viele zu Unrecht trifft, das verbuche ich eher unter allgemeines Lebensrisiko als daher, dass ich gesch├Ąftsm├Ą├čige Abmahnungen aus rechtsstaatlichen ├ťberlegungen ablehne.

Das Thema, dass es eben doch oft die Falschen trifft, habe ich eigentlich nur aufgenommen, weil hier mehrfach ge├Ąu├čert wurde, die Abmahnungen der DUH tr├Ąfen die Richtigen und seinen deshalb o.k. Wobei ich auch da sagen w├╝rde, dass der Zweck nicht immer die Mittel heiligt.

Gru├č Mathie

Nur nochmal zu den Abmahnungen, um die Ambivalenz der ganzen Sache zu verdeutlichen:

Hier Drive to believe - Eine Woche Tesla fahren (Competition) wird eine recht coole Tesla-Aktion vorgestellt.
Auf der Seite von Tesla sind auch die ÔÇ×TeilnahmebedingungenÔÇť zu finden, hierzu meine Ausf├╝hrungen (sorry, Eigenzitat):

Insgesamt sind die Teilnahmebedingungen in der Form einfach echt unter aller Sau, zumindest aus rechtlicher Sicht (der Gro├čteil ist unzul├Ąssig und es fehlen wichtigste Angaben!).

Jetzt k├Ânnte man auf dem Standpunkt stehen: Hey, Verbraucherzentrale - mahne Tesla doch mal ab, verlange eine strafbew├Ąhrte Unterlassungserkl├Ąrung (k├Ânnte man ├╝brigens bei vielen Punkten auf der Tesla-Webseite, da tut sich Tesla echt keinen Gefallen mit!). Nat├╝rlich kostenpflichtig, die Abmahnung, die Verbraucherzentrale will ja den Aufwand ersetzt haben (und so u.U. auch die T├Ątigkeit insgesamt finanziert sehen). Hintergrund ist das ├╝bergeordnete Ziel des Verbraucherschutzes, wir m├╝ssen ja gesch├╝tzt werden vor Intransparenz und Unternehmen, die sich einfach nicht ans Recht halten wollen!

Immer noch ein gro├čer Fan von 1.500 Abmahnungsverfahren?

PS & Edit: Nur damit wir uns richtig versehen, eine Klarstellung: Das sind nat├╝rlich zum Teil nur Kleinigkeiten, die niemandem wirklich schaden. Aber genau solche Kleinigkeiten (fehlende Energieangaben in einer Zeitung, etc.) wurden auch von der DUH abgemahnt. Und wer nun sagt, dass das nicht vergleichbar ist - Recht ist Recht :wink:

Mir scheint, du versuchst mit aller Macht diesen Faden am Leben zu erhalten. :open_mouth: :confused: :frowning:

Nonsens, was habe ich davon, au├čer, dass mir irgendwann vorgeworfen wird, ich w├╝rde f├╝r VW arbeiten :laughing:

Ich glaube, keiner hier hat gesagt, dass er ein Fan von Abmahnverfahren ist.

Und ja - wenn Tesla hier gegen Gesetze und Regelungen verst├Â├čt, die abmahnf├Ąhig sind, dann soll das gern jemand machen. Alles was hilft, dass Tesla weniger angegriffen werden kann, ist gut. Wenn sie kein Geld f├╝r einen guten Juristen haben, sollen sie gern Abmahngeb├╝hren zahlen. Nur weil ich Tesla als Firma prima finde, sehe ich das ganze nicht anders. Insofern ist da f├╝r mich ├╝berhaupt nichts ambivalent.

Ciao,
Gerhard

Langsam kommt es mir auch seltsam vorÔÇŽ

Aluhut aufziehenÔÇŽ :unamused:
Mir reicht es jetzt, hab keine Lust mehr.

Ich habe f├╝r jeden einigerma├čen Gewillten nachvollziehbar dargelegt, was mich an der DUH st├Ârt. Widerlegt wurde ich zu keiner Zeit, angegriffen daf├╝r umso mehr. Wenn das der Umgang mit kritischen Stimmen ist, dann soll der Thread halt einschlafen und im Datennirvana verschwinden, die Kritikpunkte bleiben jedoch.

Es ist mir jetzt einfach zu d├Ąmlich, mich das hundertste Mal zu erkl├Ąren. Klopft euch auf die Schulter, macht die Augen zu vor Unzul├Ąnglichkeiten, ich habe keine Lust mehr gegen die Wand anzureden.

Ich danke denjenigen, die zwar eine andere Ansicht vertreten, dennoch gewillt waren, offen f├╝r Argumente und andere Positionen zu sein.

Und genau das sehe ich grunds├Ątzlich anders!

Ich bin froh in einem weitgehend funktionierenden Rechtstaat zu leben, m├Âchte aber nicht in einer ÔÇ×JurikraturÔÇť laben, in der ich vor jedem Schritt meinen Anwalt fragen muss, ob ich mich damit angreifbar mache. Das w├Ąre f├╝r mich das Gegenteil eines Rechtstaats.

Recht soll das Zusammenleben in der Gesellschaft regeln. Gesetze sind dabei immer verallgemeinernd und passen nicht immer zu allen F├Ąllen der Lebenswirklichkeit. Gesetzesverst├Â├če sollten deshalb nicht formalistisch geahndet werden, sondern mit Augenma├č.

Eine Organisation, die sich dar├╝ber finanziert Gesetzesverst├Â├če abzumahnen, hat zwingend ein Interesse daran, eine ausreichend Zahl von Gesetzesverst├Â├čen aufzudecken. Bestenfalls gibt es einen Interessenskonflikt, wenn die Organistation prinzipiell here Ziele verfolgt und der Gesetzesversto├č zwar juristisch abmahnf├Ąhig, aber eigentlich nicht abmahnw├╝rdig ist. Schlimmstenfalls ist es der Organisation scheissegal.

Deswegen lehne ich Abmahnungen als Gesch├Ąftsmodell grunds├Ątzlich ab. Es reicht, wenn sich der Rechtstaat mit Querulanten abgeben muss, die falsch parkende Rettungshubschrauber anzeigen. Wir brauchen niemanden, der daran auch noch ein finanzielles Interesse hat!

Gru├č Mathie

ÔÇŽ auf die Idee w├╝rde ich nie kommen :slight_smile: Arbeiten, du? Bei der Menge an Posts? :stuck_out_tongue:

Ich finde du ├╝bertreibst jetzt ein bisserl.

Wir haben dir doch alle recht gegeben, dass Abmahnungen gegen Privatpersonen zu ├Ąchten sind und nach meiner pers├Ânlichen Meinung muss auch bei kleineren Betrieben sehr genau gepr├╝ft werden was man tut, bevor man mehr Schaden als Nutzen anrichtet.
Aber mein Eindruck der letzten Seiten ist irgendwie, dass das Thema k├╝nstlich am Leben erhalten werden soll, aus welcher Motivation auch immer.
Nichts f├╝r ungut, es ist halt einfach nur mein Eindruck ÔÇô offenbar nicht nur meiner ÔÇô und ganz bestimmt nicht gegen dich oder deine v├Âllig berechtigte (und von mir mehrheitlich geteilte) Kritik gerichtet!

Daf├╝r ist dieser Thread ja auch da und jede Meinung ist hier willkommen.

Deine Meinung ist Deine Meinung, andere haben andere Meinungen. Was gibt es da zu widerlegen?
Oder hast Du uns hier objektiv und formal korrekt dargelegt, dass Abmahnungen grunds├Ątzlich abzulehnen sind und deshalb das Verhalten der DUH zu verurteilen ist?
Falls ja ist das an mir vorbei gegangen.
Ich sehe Abmahnungen auch zwiesp├Ąltig, aber in Anbetracht der Tatsache, dass sich sonst niemand der Abgasproblematik annimmt, kann ich derzeit damit leben.

Wenn eine Firma Unternehmungen abmahnt, in ihrem Haupts├Ąchlichen Gesch├Ąftsbereich , habe ich da garkein Problem mit. Wenn ich ein Unternehmen habe, muss ich in meinem Kerngesch├Ąft kompetent sein!!

Beispiel Autohaus:

Fehlende Angaben in der Anzeige : Abmahnung v├Âllig okay , muss er wissen !!
Abmahnung wegen Copyrightverletzung, weil der Chef Nazis kacke findet und das ber├╝hmte Bild aus Rostock Lichtenhagen bei Twitter (Gesch├Ąftsaccount) geteilt hat: Abmahnung zumindest Grezwertig

Bei Privatpersonen bin ich der Meinung, dass dieses direkte Abmahnen verboten werden sollte. Erst sollte der Abgemahnte informiert (ÔÇ×KostenloseÔÇť Abmahnung oder gedecktelt bei 20ÔéČ ÔÇŽ) werden und zur Unterlassung aufgefordert werden. Tut er das nicht innerhalb einer Frist -> richtige Abmahnung.

Ich h├Ątte mit den Abmahnungen der DUH solange kein Problem, wie sie nicht Oma Erna wegen Ihrer Anzeige in der shz Abmahnen und die Summen so ausgelegt sind das sie die Kosten decken . Die DUH legt sich ja hoffentlich auch mit den ÔÇ×GrossenÔÇť an wo eine Abmahnung/Klage auch schnell mal wie ein boomerang zur├╝ckkommt. Glaube nicht, dass sich sowas ein klassischer Abmahnverein trauen w├╝rde , w├╝rde sich vermutlich auch nicht lohnen.

Ich w├╝rde gerne mal wissen, wen und mit welchen Summen die DUH so abmahnt! Im Mittel liegen die laut Aussage vom DUH bei 200ÔéČ. Die Summe f├Ąnd ich bei Abmahnungen gegen Gewerbetreibende in ihrem Kerngesch├Ąft v├Âllig angemessen.

Beispiel: ├ťbersichtsseite mit den Angeboten eines Autohauses, auf der ├ťbersichtsseite steht: Foto, Marke, Modell, BJ, km, Hubraum, kW und die drei wichtigsten Ausstatungsdetails, Preis.
Die vollst├Ąndigen Pflichtangaben zu Energieeffizienz und Verbrauch befinden sich auf der Detailseite zusammen mit allen Ausstattungsangaben.

Beispiel zwei: Makler schaltet Immobilienanzeige ohne Angaben zum Energiebedarf, weil der Energieausweis noch nicht vorliegt und schreibt dies auch in die Anzeige.

Abmahnen oder nicht?

Die Welt ist nicht immer schwarz oder weiss, bei einer Organisation, die einen wesentlichen Teil Ihres Budgets ├╝ber Abmahnungen sicherstellt, besteht zumindest ein Interessenkonflikt, die Graut├Âne eher dunkel zu sehen.

Deswegen bin ich aus prinzipiellen ├ťberlegungen gegen Abmahnunorganisationen, die sich aus Abmahnungen finanzieren. Bei der DUH konkret sind mir auch einige Abmahnungen bekannt, die ich pers├Ânlich nicht gerechtfertigt finde, aber das ist f├╝r mich nicht entscheidend, da ich das Konstrukt der Organisation, die sich ├╝ber die Verfolgung von Rechtsverst├Â├čen finanziert rechtsstaatlich bedenklich erscheint.

Gru├č Mathie

Wie?

a) Soll gleich geklagt werden, ohne vorher abzumahnen?
Was w├Ąre dabei der Vorteil?

b) Sollen Verst├Â├če gegen Verbraucherschutz und Wettbewerbsrecht gar nicht mehr geahndet werden?

c) Soll der Abmanende auf seinen Kosten sitzen bleiben?

Das sehen offenbar auch die Gerichte so.
Alle hier sehen das scheinbar auch so.
Wo ist also das Problem?

Wir wissen inzwischen auch alle, dass Du diese Auffassung hast. Eine weitere Wiederholung ist also nicht zielf├╝hrend.

Unterstellst Du, die DUH w├╝rde sich ├╝ber Abmahnungen finanzieren?
Nach meiner Kenntnis und den hier schon genannten Zahlen ist das nicht so. Die Abmahnkosten werden offenbar in etwa durch die Einnahmen daraus gedeckt. Der Rest des ganzen Budgets wird ├╝ber Spenden und F├Ârderer etc. finanziert.
Die Unterstellung, die DUH w├╝rde Abmahnungen als Gesch├Ąftsmodell betreiben, um sich zu finanzieren, sollte also mal hier ein Ende finden.

Ja, unbedingt.
Warum sollte sich Tesla nicht an die gesetzlichen Vorgagben halten m├╝ssen oder bei Verst├Â├čen nicht abgemahnt werden?
Ich stimme da voll zu: Recht ist Recht.
Und zum Thema ÔÇ×Das sind nat├╝rlich zum Teil nur Kleinigkeiten, die niemandem wirklich schaden.ÔÇť: das ist vielleicht Deine subjektive Meinung. Aber ob das wirklich niemandem schadet? Warum gibt es dann diese Geseze bzw. Vorschriften?
Wenn diese Vorschriften ├╝bertrieben sind, dann sollte man dort ansetzen und diese zur├╝ckschrauben.

Abmahnungen sind nun mal die einzige juristische Waffe (neben sofortiger Klage), um Verst├Â├če zu verfolgen. Daher bleibt einem Verbraucherschutzverein doch gar keine andere M├Âglichkeit, als dieses Mittel ausgiebig zu nutzen. Das ist quasi Teil seiner Aufgabe und Daseinsberechtigung.

@Elektroniker: Nat├╝rlich finanziert sich die DUH zu einem erheblichen Teil ├╝ber Abmahnungen. 2015 waren das 28% des Budgets.

Ein gemeinn├╝tziger Verein darf keine Gewinne machen, deshalb m├╝ssen Ausgaben zu Vereinszwecken und Einnahmen aus der Vereinst├Ątiggeit (nahezu) identisch sein. Finanziert werden muss die Vereinst├Ątigkeit trotzdem, wenn nicht a alle pro bono arbeiten und keine externen kosten entstehen.

Du scheinst sich den Ausdruck ÔÇ×durch etwas finanzierenÔÇť gleichzusetzen mit" Gewinne durch etwas machen". Das sehe ich anders, aber diese Diskussion w├╝rde hier zu weit f├╝hren, wenn Du dazu noch Diskussionsbedarf siehst, gerne per PN.

Gru├č Mathie

Abmahnen ist eine legale Form der Selbstjustiz. Das sollte schnellstens komplett abgeschafft werden.