Rechtliche Bewertung von Dashcams in Deutschland

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Rechtliche Bewertung von Dashcams in Deutschland

von Volker.Berlin » 18. Jul 2017, 12:24

Es gibt ja schon ein paar Dashcam-Threads, aber die drehen sich eher um technische Fragen. Für die rechtliche Seite mache ich hier mal einen neuen Thread auf, denn es gibt Neuigkeiten:
Süddeutsche Zeitung, 17. Juli 2017 hat geschrieben:Nach jahrelangem Streit um den Einsatz sogenannter Dashcams im Straßenverkehr hat nun erstmals ein Obergericht die Verwertung der Aufnahmen in einem Schadensersatzprozess erlaubt. Das Oberlandesgericht Stuttgart zog die Bilder einer solchen im Auto angebrachten Kamera, die laufend das Verkehrsgeschehen aufzeichnet, als Beweismittel heran. [...]

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Re: Rechtliche Bewertung von Dashcams in Deutschland

von Volker.Berlin » 18. Jul 2017, 12:33

Dieser Artikel aus dem Jahr 2015 hat einen anderen Tenor. Ich habe von dieser "Bayern-Problematik" bislang noch nicht gehört (und bin auch schon unbehelligt mit Dashcam durch Bayern gefahren :o ). Weiß jemand, ob das noch aktuell ist?
Süddeutsche Zeitung, 30. April 2015 hat geschrieben:Vor allem in Bayern wird das Gesetz rigoros umgesetzt. Wer im Freistaat mit aktivierter Dashcam erwischt wird, dem drohen im Extremfall bis zu 300 000 Euro Bußgeld. Die Polizei hat in Kooperation mit Datenschützern schon einige Verfahren gegen filmende Autofahrer bewirkt.

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Re: Rechtliche Bewertung von Dashcams in Deutschland

von Kellergeist2 » 18. Jul 2017, 12:39

Die Frage ist: Was unterscheidet eine "Dash-Cam" von einer "normalen Cam"?
Wenn ich die ganze Fahrt mit einer Go-Pro o. ä. filme, dann dürfte das rechtlich wohl eine andere Relevanz haben, als wenn eine Dash-Cam nur die letzten 60 Sekunden vor einem bestimmten Ereignis (z. B. "unnatürliche" Beschleunigungswerte, Druck auf einen Knopf an der Cam, ...) speichert.
Gruß, Kellergeist2
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Re: Rechtliche Bewertung von Dashcams in Deutschland

von harald-hans » 18. Jul 2017, 13:24

Finde ich gut - habe schon seit Jahren in JEDEM Auto eine Dashcam ... ;)
LG, harald-hans

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Re: Rechtliche Bewertung von Dashcams in Deutschland

von segwayi2 » 18. Jul 2017, 13:27

Dito

Danke für die Info
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Re: Rechtliche Bewertung von Dashcams in Deutschland

von Cupra » 18. Jul 2017, 15:15

Eventuell auch beachten dass es zu Ärger kommt wenn die Cam im Sichtbereich ist. Unterhalb des Spiegels zum Beispiel kann auch teuer werden. Wird da mit Navis, Plüschtieren etc. gleichgesetzt.
Model S100D "Edelweiss" :D
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Re: Rechtliche Bewertung von Dashcams in Deutschland

von frank.pigge » 23. Jul 2017, 08:29

StVO, § 23 Sonstige Pflichten von Fahrzeugführenden

(1)Wer ein Fahrzeug führt, ist dafür verantwortlich, dass seine Sicht und das Gehör nicht durch die Besetzung, Tiere, die Ladung, Geräte oder den Zustand des Fahrzeugs beeinträchtigt werden...

Aus diesem Grund halte ich es für gesetzlich erlaubt. Eine Sichteinschränkung ist nicht gegeben. Oder seht ihr das anders?


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Re: Rechtliche Bewertung von Dashcams in Deutschland

von harald-hans » 23. Jul 2017, 11:22

Also bei mir hängt die Cam rechts neben dem Spiegel so unterhalb der Sonnenblende, dass ich Mühe hätte den Bildschirm zu sehen - nur der Beifahrer kann den kleinen Bildschirm sehen - als Fahrer nur im Stand wenn man sich weeeeeit nach rechts beugt - also im Sichtfeld ist da gar nix ...
LG, harald-hans

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Re: Rechtliche Bewertung von Dashcams in Deutschland

von hiTCH-HiKER » 23. Jul 2017, 11:30

Die Frage wäre eher ob es rechtlich zulässig wäre, dass Tesla einem den lesenden Zugriff und das Aufzeichnen der eh schon vorhanden Kameradaten einrichtet.
Das wäre doch viel effizienter, als dass sich jeder noch ein Trumm mehr in das Auto baut.
 
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Re: Rechtliche Bewertung von Dashcams in Deutschland

von sdt15749 » 23. Jul 2017, 11:57

hiTCH-HiKER hat geschrieben:Die Frage wäre eher ob es rechtlich zulässig wäre, dass Tesla einem den lesenden Zugriff und das Aufzeichnen der eh schon vorhanden Kameradaten einrichtet.
Das wäre doch viel effizienter, als dass sich jeder noch ein Trumm mehr in das Auto baut.


Ob das zulässig ist müsste Tesla je Land klären und ich bin mir ziemlich sicher das sie dazu keine Zeit aufwenden wollen.
Die Kameras im Wagen sind für die Assistenzsysteme wichtig - wenn ich Tesla wäre würde ich da niemanden ran lassen (auch nicht lesend).

Ich weiss auch nicht was so schlimm daran ist eine zusätzliche Kamera zu installieren, die dann genau auf das was sie tun soll ausgerichtet ist.
Gruß - Stefan - Model S90D seit August 2016 (AP1) - http://ts.la/stefan3554
 
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