Hammer Urteil, Fahrverbot für Diesel kommt.

Dem Diesel geht die Luft aus… Er wird zum Ladenhüter und Tesla setzt auf das richtige Pferd.

duh.de/pressemitteilung.html … f035575db9

das ist großartig :smiley:

Und das im Dieselland Nummer 1!
Grossartig!

Juchuh…Endlich.
LGH

Bin ich froh, dass ich vor kurzem meinen alten Audi A6 Diesel verkauft habe :smiley: Wer will in den nächsten Monaten so was noch kaufen, wenn man mit dem Auto z.T. nicht mehr in die Innenstädte fahren darf.

Ich finde das auch super, befürchte aber, dass die Städte alles tun werden um das so lange wie möglich hinauszuzögern. Das ganze läuft ja schon seit vielen Jahren und passieren tut NICHTS. Die zahlen lieber Zwangsgelder etc., zahlt ja niemand persönlich, sondern die Steuerzahler selbst. Der Steuerzahler soll also -wenn es nach dem DUH und den Gerichten geht- vor Gesundheitsschäden geschützt werden, was in meinen Augen absolut richtig ist.

Unsere Exekutive sieht und will das nicht so und zahlt mit dem Geld der Steuerzahler Zwangsgelder, damit der Schutz ausbleibt. Im Ergebnis zahlt der Steuerzahler also dafür, dass er weitere Gesundheitsschäden erhält. Das ist -vorsichtig formuliert- pervers was die Städte hier tun.

Umgekehrt wäre es so einfach: Der Steuerzahler zahlt nichts und die Grenzwerte werden eingehalten.

Die Frage ist -ich bin kein Verwaltungsrechtler- was eigentlich nach den (fruchtlosen) Zwangsgeldern kommt ? Gibt es da Möglichkeiten einer Ersatzvornahme o.ä., d.h. der DUH stellt die Fahrverbotsschilder selber auf o.ä. ?

Vielleicht braucht es auch nur eines Dammbruchs, sprich wenn die erste Stadt das gezwungenermaßen umsetzt und der Aufschrei ausbleibt oder verhallt ist und diesbezügliche „Erfahrungen“ vorliegen, dann trauen sich auch die anderen Städte.

Schlimm schlimm ist das hier alles in Deutschland. Die Exekutive erwartet dass sich die Bürger an die Gesetze halten und befolgen und selbst hält man sich nicht dran. Das gilt im übrigen auch für die Legislative, z.B. Aussetzung Dublin.

Leider ist das Urteil noch nirgends zu finden. In der Klage ging es laut Pressemitteilung des Gerichts nicht um Fahrverbote explizit für Diesel sondern um effektive Luftreinhaltepläne:

vg-duesseldorf.nrw.de/behoer … /index.php

Wäre interessant, was wirklich in dem Urteil steht und ob das Urteil Rechtskraft erlangt. Ich weiß nicht, ob es einen Rechtsanspruch auf eine konkrete Maßnahme, wie etwa ein Fahrverbot für bestimmte Autotypen gibt und ob ein Zusatzschild wie in der Pressemitteilung dargestellt tatsächlich rechtsgültig wäre.

Worauf es nach meiner Auffassung aber tatsächlich einen Rechtsanspruch gibt, ist die Aufstellung wirksamer Luftreinhaltepläne, die die Einhaltung der Grenzwerte ermöglichen.

Es freut mich als Innenstadtbewohner jedenfalls, dass etwas für die Luftreinhaltung unternommen wird!

Gruß Mathie

Seit wann ist Deutschland ein Dieselland? Guck mal nach Österreich… da sind Benziner so teuer dass man sich kaum was grösseres als maximal nen 150 PS Diesel leisten kann als Normalverdiener… :unamused:

Und irgendwie is das auch nix gscheites… Nächstes mal hast nen Unfall und bekommst als Antwort „Tut uns leid, da sie ja keine Diesel mögen und unsere RTW leider nicht als Elektrofahrzeuge verfügbar sind dürfen wir nicht kommen, schauen sie selber wie sie sauber ins nächste Spital kommen“ :unamused: Wäre eigentlich die logische Konsequenz. Entweder es gilt für ALLE Diesel oder für keinen… Viel Spass bei der Umsetzung.

So sehr ich das Urteil aus Gesundheits und Umweltgründen beführworte, sehe ich aber auch ein erhebliche Probleme bei der Umsetzung in der Realität. Neben vielen Anliegern die evtl. mit Ihren nunmal vorhandenen Fahrzeugen nicht mehr zu ihren Wohnungen oder Arbeitsplätzen etc. kommen dürfte es für so ziemlich alle Speditionen, Paketdienste, Abfallbeseitigung, Busse etc. kurzfristig nicht ohne Diesel umsetzbar sein. Ein per Gericht hat umgesetztes Verbot könnte damit schnell zu sehr viel Unmut führen und wegen faktischer Problem wohl gar nicht geahndet werden. Aber mit einer Übergangszeit die mit Nachdruck verfolgt wird, könnte das tatsächlich endlich Bewegung in die Sache bringen.

Zitat aus dem Bericht: "Darüber hinaus hat die DUH drei Anträge auf Zwangsvollstreckung für Limburg, Reutlingen und München auf den Weg gebracht. Hier liegen bereits rechtskräftige Urteile vor, die bislang jedoch nicht umgesetzt werden.
"

Das klingt so wie „Mer henn was dagege, abbr mer machet do nix gege“ :unamused:

Bestandsschutz für Einsatzfahrzeuge. So einfach. Ich würde es zu gerne sehen wenn hier die Diesel ausgesperrt werden auch wenn es mich persönlich in meiner Mobilität ein bisschen einschränkt. Ich will zumindest keine Atemwegserkrankungen wenn ich mal älter bin…

Nunja da die meisten Dreckschleudern Firmenfahrzeuge sind da Firmen den Großteil der Neufahrzeuge kaufen kann man das nur begrüßen und hoffen, dass die Raffgier in deutschen Firmen auf Kosten der Gesundheit mal zu Ende geht.

Gibt ja sowieso genug geschmierte Politiker, dass das wieder keinen Effekt haben wird. Und weil viele lieber jedes Jahr schön in den Urlaub gehen -> Happy Kerosin oder mit ihrem Auto hinfahren -> wieder Luftverpestung und dann als Argument bringen, dass Elektrofahrzeuge ja so teuer sind, da wird mir schlecht.

Obacht ich war seit 2002 nicht im Urlaub und habe das Geld lieber für sinnvolle Dinge gespart. -> Ja solche Menschen gibt es , Menschen mit Zielen und Weitblick

Soooo -> hab mir bestimmt nun wieder genug Feinde gemacht bei den deutschen Micheln aber leider musste das jetzt mal raus.

Bitte nicht persönlich nehmen mich hat es eben nur gepackt :unamused:

Es war bei der ZDF HEUTE Redaktion wohl eine so wichtige Nachricht, dass darüber berichtet wurde in den Nachrichten um 19Uhr.
Mit Einem Sprecher vom Gericht und Jürgen Resch vom DUH :open_mouth:

Was hat der denn gesagt?

Gruß Mathie

irgendwas mit „Es wird langsam Zeit, dass die Hersteller gezwungen werden, ihre Fahrzeuge nach den geltenden gesetzlichen Obergrenzen fahren zu lassen“ ( oder so ähnlich)
über die ZDF Mediathek ist aber noch kein Link zu den Nachrichten von heute 19h :unamused:

edit: jetzt aber!
[url]http://www.zdf.de/ZDFmediathek/kanaluebersicht/aktuellste/228#/beitrag/video/2834762/ZDF-heute-Sendung-vom-13-September-2016[/url]

ab 13:28min

Ach was…immerhin für Abgaswerte haben wir in Deutschland eine Obergrenze…

Es gibt in der Welt so viele Akteure auf oberster Ebene, die das Recht brechen…

Warum eigentlich hat niemand die Eier in der Hose ein Misstrauensvotum gegen Merkel einzuleiten?

Sorry, Offtopic… :unamused:

Tolle Sache das DUH-Urteil :mrgreen:
Immer wieder wird mir von Diesel-Fahrern erzählt, ein E-Auto wäre wegen dem Wertverlust nicht sinnvoll sein, das mein MS an Wert gewonnen hat, seit ich ihn gekauft habe, will keiner hören.

Mal schauen, was so ein Diesel in 1-2 Jahren noch Wert ist :wink:

Frankreich ist Dieselland Nr. 1. Nur mal so am Rande. :wink:

Mich selber stört es nicht mehr, und eigentlich finde ich es auch gut. Ich habe nur noch 12 Monate einen letzten Diesel in der Flotte, der vermutlich durch einen BEV ersetzt werden wird - und mein Auto ist ab nächstem Monat auch erst einmal ein E-Fahrzeug. Aber Schadenfreude empfinde ich keine, finde sie sogar bedenklich. Da werden schon wieder hunderttausende Bürger praktisch kalt enteignet, wie es schon mit den alten Dieseln vor einigen Jahren war. Ein Bekannter mit echt wenig Geld hat sich gerade so einen gebraucht vom letzten Geld gekauft, weil er viel fahren muss und das so günstig wie möglich. Und jetzt sollen die grünplaketierten Neuwagen von damals schon wieder nicht in Städte fahren dürfen?

Ob das politisch und rechtlich durchsetzbar sein wird bleibt abzuwarten. Vermutlich kommen wieder Übergangsfristen >2 Jahre, je nach Stadt.

Nicht vergessen: vergeigt haben es die Autobauer, verpennt etwas zu unternehmen die Politiker. Aber der Bürger braucht dann ein neues Auto. Das klingt irgendwie falsch.

Und die Bürgermeistern von Paris, Frankreich, hat ein Einfahrverbot für alte Gurken erlassen:
Paris sperrt alte Autos aus

Politik geht immer um die schwierigen Entscheidungen, wo man zwischen verschiedenen Interessen abwägen muss. Schwarz-weiß kann jedes Kind entscheiden. Im Einzelfall trifft es manche hart. Aber mit Abgasen die Umwelt zu verpesten ist kein Grundrecht.

Eigentlich brauchen viele überhaupt kein Auto. Da ist eine Menge Bequemlichkeit dabei. Und in Anbetracht der volkswirtschaftlichen Gesundheitsschäden und der Umweltschäden ist es viel zu billig Auto zu fahren.

Die Politik hat es verpennt andere sinnvollere Beförderungsmittel attraktiver zu machen, also ÖPNV ausbauen, dort die Tickets nicht teurer sondern günstiger machen, Fahrradstrassen massiv ausbauen etc. Diejenigen, die noch Auto fahren, müssen merken dass sie mit ÖPNV/Fahrrad etc. schneller und günstiger zum Ziel kommen, dann steigen die auch um. Der Gesundheits-/Umweltaspekt muss dann das positive Abfallprodukt sein.

Gestern war ich übrigens angenehm überrascht was sich an einer citynahen Stelle in Hamburg getan hat (bei den Gerichten). Früher waren da 3 Autospuren, sonst nichts. Jetzt 1 ÖPNV-Spur, 1 Fahrradspur und nur 1 Autospur. Und auf der Fahrradspur war das meiste los (Horden !) und die kamen am schnellsten voran. Gut, war Top-Wetter, aber ich war angenehm überrascht. Das geht jedenfalls in die richtige Richtung.